Rechtliches, Ethisches & Lizenzen

Rechtliche und ethische Fragen

Rechtliche und ethische Fragen beeinflussen unmittelbar die Arbeit mit Forschungsdaten im geisteswissenschaftlichen Bereich, auch wenn diese Fragen nicht Gegenstand der Forschung sind. Forschungsdaten bewegen sich sowohl im rechtlichen Rahmen des Persönlichkeits-, Datenschutz- und Urheberrechts als auch der ethischen Prinzipien, wobei letztere noch offen und sehr weit gefasst sind. Hinzu kommt, dass Forschung zwar oft international vernetzt ist, aber dennoch das jeweilige nationale Recht zu berücksichtigen ist.

Auch wenn in CLARIAH-DE keine verbindliche Rechtsberatung angeboten werden kann, haben viele Partner einen reichen Erfahrungsschatz beispielsweise im rechtskonformen Umgang mit Datenschutz, der Anonymisierung oder Pseudonymisierung von Daten, der Einräumung von Nutzungsrechten sowie Lizenzbedingungen für Daten und Software, dem Abschluss von Überlassungsverträgen und der Einholung von Einverständniserklärungen von Beitragenden zu Datensammlungen und Studien.

Rechtlicher Rahmen

Der rechtliche Rahmen ist für viele Forschende aus den Geisteswissenschaften und benachbarter Disziplinen teilweise unübersichtlich. Als nationale Vorschriften sind beim Umgang mit Forschungsdaten in Deutschland z.B. das Urheberrechtsgesetz (UrhG), das Informationsweiterverwendungsgesetz (IWG) und die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) zu beachten. Auf Landesebene regelt noch jeweils ein zusätzliches Landesdatenschutzgesetz (LDSG) rechtliche Grundlagen für den Datenschutz. Daneben treten auch europäische Richtlinien in Kraft wie die:

Richtlinie über das Urheberrecht und die verwandten Schutzrechte im digitalen Binnenmarkt (2019/790)
Richtlinie zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft (2001/29/EG)
Richtlinie über den rechtlichen Schutz von Datenbanken (96/9/EG)
Richtlinie über offene Daten und die Weiterverwendung von Informationen des öffentlichen Sektors (2019/724)
Richtlinie über den Rechtsschutz von Computerprogrammen (2009/24/EG)
Richtlinie über bestimmte zulässige Formen der Nutzung verwaister Werke (2012/28/EU)
Richtlinie über die Schutzdauer des Urheberrechts und bestimmter verwandter Schutzrechte (2006/116/EG geändert durch die Richtlinie 2011/77/EU vom 27.09.2011)

Eine Zusammenstellung umfangreicher Informationen mit einer Sammlung von Bibliografien und Empfehlungen zu den wichtigsten rechtlichen und ethischen Fragen finden sich auf der Legal Information Platform des europäischen CLARIN-Verbunds. Im DARIAH-DE-Kontext ist mit Forschungslizenzen.de eine Informationplattform für den rechtssicheren Umgang mit Forschungsdaten und ihre Lizenzierung erstellt worden. Hier finden sich nicht nur zahlreiche Informationen, sondern vor allem auch Beispiele und Anlaufstellen. Gerade letzteres ist bei diesem Thema für Forschende von großem Interesse. Ebenfalls erwähnenswert ist die mittlerweile in vierter überarbeiteter Fassung erschiene Handreichung “Neue rechtliche Rahmenbedingungen für Digitalisierungsprojekte von Gedächtnisinstitutionen”.

Lizenzierung von Forschungsdaten

In vielen Bereichen der Wissenschaftsgemeinschaft in Deutschland wird ein möglichst offener und ungehinderter Zugang zu Forschungsdaten gefördert. Dies umfasst sowohl die Erzeugung von Daten im Forschungsprozess als auch Nachnutzung und Weitergabe von Bestandsdaten. CLARIAH-DE empfiehlt, soweit möglich, die Verwendung von offenen, international gängigen Lizenzmodellen, insbesondere die Nutzung der weltweit anerkannten Creative Commons (CC) Lizenzen, die auch für Forschungsdaten geeignet sind. Mit der Handreichung “Creative Commons and Language Resources” werden beispielsweise zentrale Aspekte im Umgang mit Sprachdaten in Verbindung mit CC-Lizenzen genauer beleuchtet. Für umfassende Informationen zu verschiedenen Lizenzthemen und auch zu Fällen, in denen eine offene Lizenzierung aufgrund von entgegenstehenden Rechten Dritter (Urheberrecht, Datenschutz, Persönlichkeitsrecht) nicht einfach möglich ist, stehen die CLARIN ERIC Legal Information Platform und die CLARIN-D Legal Information Platform zur Verfügung.

Ethische Aspekte beim Umgang mit Forschungsdaten

Welche Daten werden auf welche Weise bei wem erhoben? Von wem werden sie genutzt? Zu welchem Zweck verarbeitet und unter welchen Bedingungen können sie veröffentlicht und weitergegeben werden? Diese ethischen Fragen gehen über rechtliche Vorgaben hinaus, da sie auch potenzielle Verwendungen betrachten und das Verständnis von Datengebenden sowie deren Intention mitberücksichtigen.

Im Allgemeinen gelten in der Forschung die von der EU-Kommission grundlegenden ethischen Prinzipien, die wiederum auf den Grundrechten der in der EU verankerten Werte beruhen (siehe z.B. Ethics in Social Science and Humanities):

Berücksichtigung der Menschenwürde und Integrität der beteiligten Personen
Wahrung von Transparenz
Achtung der Autonomie der beteiligten Personen und Einholung von Einwilligung
Schutz gefährdeter Personen
Schutz personenbezogener Daten
Förderung von Gerechtigkeit und Inklusion
Minimierung von Schaden und Maximierung von Nutzen
Unterstützung von benachteiligten Bevölkerungsgruppen
Achtung und Schutz von Umwelt und zukünftigen Generationen

Zu den ethischen Aspekten und Leitlinien in der Forschung sind folgende Dokumente zu empfehlen:

European Commission (2018). Ethics in Social Science and Humanities.
European Commission (2018). Ethics and Data Protection.
Annotated Model Grant Agreement, Version 4.1./26.10.2017
Horizon 2020 Programme (2019). Guidance: How to complete your ethics self-assessment. Version 6.14.
Rat für Sozial- und Wirtschaftsdaten (RatSWD) (2017): Forschungsethische Grundsätze und Prüfverfahren in den Sozial- und Wirtschaftswissenschaften. RatSWD Output 9 (5). Berlin. https://doi.org/10.17620/02671.1

Über den Helpdesk (support@clariah.de) bietet sich zudem die Möglichkeit, mit Expertinnen und Experten aus dem CLARIAH-DE-Verbund in Kontakt zu treten, die sich in konkreten forschungsbezogenen rechtlichen Fragen an Diskussionen beteiligen und Erfahrungen austauschen. Dies ermöglicht es den Forschenden, rechtsverbindliche Fragen in der Folge zielgerichtet mit den für sie zuständigen Rechtsabteilungen ihrer Heimatinstitutionen oder mittels anwaltlicher Beratung klären zu können.

Schlüsselwörter:

Datenschutz, DSGVO, Urheberrecht, Ethik, Recht, Datenüberlassungsvertrag, Lizenzierung